Publikationen - DAKS e.V.

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Transparenz und Informationsfreiheit in Sachsen

von Ingo Sasama und Tim Elschner

Die großen gesellschaftlichen Debatten unserer Tage sind stets auch Diskussionen ummehr Transparenz und Demokratie. Transparenz ist eine essenzielle, unverzichtbare Voraussetzung für eine gelebte Demokratie. Demokratie und Rechtsstaat können sich nur dort wirklich entfalten, wo auch die Entscheidungsgrundlagen staatlichen Handelns offengelegt werden. Echte Partizipation ist nur dort möglich, wo kein staatliches „Wissensmonopol“ herrscht. Es ist unüberseh- und -hörbar: immer mehr Menschen artikulieren mit zunehmen-der Dringlichkeit den Wunsch nach Bürgernähe, direkter Demokratie und anderen Formen der politischen Partizipation. Sie wollen sich auf Augenhöhe beteiligen können. Sie erheben dafür den Anspruch auf umfassende Informationen. Transparenz und der Zugang zu Informationen sind nicht zuletzt deshalb notwendige Voraussetzung für die Meinungs- und Willensbildung der Bürgerinnen und Bürger.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 1,50 € zzgl. Versand Bestellung

Kommunale Ordnung und Sicherheit

von Carolin Waegner

Sicherheit ist das „Zauberwort unserer Zeit“, denn es handelt sich dabei um ein wesentliches Bedürfnis jedes Menschen. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf lokaler Ebene ist eine entscheidende Voraussetzung für die Lebensqualität und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Stadt. Diese Broschüre soll eine theoretische Hinführung zum Thema darstellen und aufzeigen wo auf kommunaler Ebene Handlungsmöglichkeiten bestehen.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 1,50 € zzgl. Versand Bestellung

Inklusive - Eine Inklusionsbroschüre für Menschen mit Behinderung

von Katharina Krefft

Inklusion wird sehr häufig verkürzt und nur mit Bildungspolitik verknüpft. „Inklusion leben“ ist aber nicht nur Aufgabe in Bildungseinrichtungen, sondern in der gesamten Gesellschaft. Somit beschränkt sich die Umsetzung des Inklusionsgedankens nicht nur auf Landes- (oder Bundes-) Politik, sondern führt auch zu kommunalpolitischen Aufgabenstellungen, für die kluge Lösungen gefunden werden möchten. Ziel der Broschüre ist ein möglichst konkretes Anschauungsmaterial für KommunalpolitikerInnen zu erstellen. Grundlage bildeten Interviews mit Akteuren der „Inklusionsszene“ wie VertreterInnen kommunaler Verwaltungspraxis ergänzt um Bildungsakteure sowie die Internetrecherche.
Mein besonderer Dank gilt Ulrike Bürgel für wichtige Hinweise und Korrekturen.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 1,50 € zzgl. Versand Bestellung

Sozialticket in Sachen - Ideen, Kritik, Umsetzung

von Martin Schmidt

„Ständig steigen die Preise für Bus und Bahn – da kann ich auch das Auto nehmen.“ Solche – oder ähnliche Kommentare – hat jeder auf Geburtstagsfeiern, beim Abendessen mit Freunden oder an Bushaltestellen
schon gehört. Und tatsächlich, die Preise im ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr) sind in den letzten zehn Jahren (2002-2012) oft stärker gestiegen als die Inflationsrate. Was kann zur Entlastung von Menschen mit geringem Einkommen getan werden, um eine Teilhabe am ÖPNV zu ermöglichen? Eine Idee ist das Sozialticket. Es hört sich logisch an. Bei der Tarifvielfalt im ÖPNV sollte es möglich sein, einen Sondertarif für Menschen mit geringem Einkommen zu schaffen. Diese Broschüre soll dazu dienen, Vor- und Nachteile eines solchen Modells zu skizzieren, konkrete Erfahrungen aus der kommunalpolitischen Praxis
aufzuzeigen und Hilfestellung bei der Entscheidungsfindung zu liefern.

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Wahlhelfer

von Michael Schmidt

Diese Handreichung ist für alle kommunalen Wahlen in Saschen 2013/2014 gedacht und bietet Ihnen alle relevanten Informationen für eine Beteiligung an diesen Wahlen.

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ÖPNV – Eine Handreichung

von Matthias Böhm

„Warum lässt die Deutsche Bundesbahn nicht abends noch einen Spätzug in meine Kommune fahren – bei den hohen Fahrpreisen muss das doch finanzierbar sein!“ In dieser so oder ähnlich oft gehörten Forderung von KommunalpolitikerInnen stecken 3 Fehler: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist in Deutschland ein kompliziertes Konstrukt. Die sog. Regionalisierung des ÖPNV im Zuge der Bahnreform von 1994 hat aber klare Regelungen und Finanzierungsinstrumente geschaffen, die jedem Bundesland (in einem gewissen Rahmen) Handlungsspielraum zur Ausgestaltung des ÖPNV bieten und diese Aufgabe der Daseinsvorsorge auch in öffentlicher Hand belassen (im Gegensatz zur Fehlentwicklung bei der Energieversorgung). Diese Handreichung soll insbesondere KommunalpolitikerInnen erläutern, wie ÖPNV funktioniert (politische Zuständigkeiten und Einflussmöglichkeiten für KommunalpolitikerInnen), welche Finanzierungsquellen und Fördermöglichkeiten bestehen (bzw. wie sich diese künftig entwickeln) und in letzter Zeit kontrovers diskutierte Aspekte von Privatisierungen und Wettbewerb im ÖPNV beleuchten.

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Umweltverträglichkeitsprüfung und Europäisches Schutzgebietssystem Natura 2000

Ein Bürgerleitfaden

von Holger Seidemann unter Mitarbeit von RA Wolfram Günther

Wer sich schon einmal an einem öffentlichen Planungsvorhaben beteiligt hat, kann sicherlich bestätigen, dass es als Bürger oder ehrenamtlicher Tätiger fast unmöglich ist, alle im Verwaltungsverfahren ablaufenden Inhalte und Prozesse auch nur im Ansatz zu verstehen. Besondere Probleme bereiten in der Regel das mangelnde Spezialwissen über Grundlagen und Standards, die bei einer guten und rechtkonformen Planung anzuwenden sind. Aus diesem Informationsstand folgt dann im Verwaltungsverfahren ein deutlicher Nachteil für die Laien. Was man nicht kennt – kann man auch nicht auf seine Richtigkeit bzw. Rechtmäßigkeit prüfen. Diesen Bürger-Nachteil versuchen wir mit unseren Hinweisen zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zum europäischen Schutzgebietssystem Natura 2000 - zwei für Großprojekte besonders wichtige Planungsinstrumente - ein wenig auszugleichen. Im Kapitel Umweltverträglichkeitsprüfung (Teil A) wird an den Projektbeispielen „Straßenbau“ und „Errichtung von Massentierhaltungsanlagen“ näher vertieft. Darüber hinaus gehen wir auf die Regelungen zur Bürgerbeteiligung im Verwaltungsverfahren; zum Schutz von Arten und Biotopen und auch schon europäische Regelungen ein. Dabei zeigen wir auf dem aktuellen Stand, ab welcher Wirkungsintensität eine zu beachtende Beeinträchtigung für bestimmte Schutzziele entsteht. Alle in diesem Teil mitgeteilten Informationen sind zur besseren Anwendbarkeit mit weiterführenden Links versehen. Hier können Sie sich dann weiter per Mausklick vertiefend ins Thema einarbeiten und Ihren speziellen Einzelfall selbständig abschätzen. Im Teil B wird das Schutzgebietssystem Natura 2000 (FFH, SPA) noch einmal detailbezogen betrachtet. Mit diesem Instrumentarium können Sie auf jedem Erörterungstermin oder jeder öffentlichen Veranstaltung den Planern sehr gründlich „auf den Zahn fühlen.“ Hier ist aber zu beachten, dass die Rechtsprechung durchaus fließend ist!

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Kommunale Verkehrsplanung - vom Stau heute zur Mobilität der Zukunft - eine Einführung

Wer heutzutage über kommunale Verkehrsplanung spricht, muss sich zwangsläufig mit dem Thema der Umweltverträglichkeit auseinandersetzen, denn die gefühlte Zunahme an Mobilität1 ist nichts anderes als eine deutliche Zunahme des Verkehrs.
Insbesondere steht dabei der Autoverkehr mit dem motorisierten Individualverkehr im Mittelpunkt. Die Folgen sind unübersehbar, denn die Kommunen sind der immer weiteren Zunahme des Verkehrs nicht gewachsen. Ein Großteil der Probleme ist dabei hinlänglich bekannt, ebenso wie die Lösungsansätze, von denen einige auf den kommenden Seiten vorgestellt werden sollen.

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Kommunales Planen und Bauen

Die Kommunale Bau- und Stadtentwicklungspolitik gehört vermutlich zu den interessantesten, sicherlich zu den spannendsten aber auch umstrittensten Politikfeldern. In Kommunen müssen oft schwierige, weitreichende und lang wirkende Entscheidungen zu privaten und öffentlichen Bauvorhaben getroffen werden. Es geht um ihre städtebauliche Entwicklung und Zukunft, und es geht vor allem um viel privates und öffentliches Geld.
Eine wesentliche Aufgabe kommunaler Baupolitik besteht darin, im Rahmen des Planungsrechts z.B. mit Hilfe der Bauleitplanung die rechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von Bauvorhaben herzustellen. Die Einhaltung der technischen Regeln und Normen bei der Ausführung von Bauvorhaben werden wiederum im Rahmen des Bauordnungsrechts z.B. mit Hilfe der Bauordnungen - durch die kommunalen Verwaltungen - überwacht. ...........

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 1,50 € zzgl. Versand Bestellung

Contracting als Mittel und Möglichkeit kommunalen Handelns

Contracting (englisch die Kontrahierung bzw. adjektivisch vertragschließend) ist die Übertragung von eigenen Aufgaben des Rechtssubjekts auf ein Dienstleistungsunternehmen. In seiner Hauptanwendungsform des Liefer-, Anlagen-, Energie- oder Wärme- Contractings bezieht sich der Begriff auf die Bereitstellung bzw. Lieferung von Betriebsstoffen (Wärme, Kälte, Strom, Dampf, Druckluft usw. und den Betrieb zugehöriger Anlagen. So die Definition zum Thema Contracting, die an vielen Stellen im Internet zu finden ist. Ziel ist es stets, ein Einsparziel zu realisieren und damit den Einsatz von Energie in einer Kommune effizienter zu gestalten. Contracting kann dabei folglich eine Möglichkeit sein auf dem Weg hin zu einer Kommune, die sich ernsthaft mit dem Ziel Klimaschutz auseinandersetzt. So fordert unter anderem die Klima- Allianz Leipzig in ihrem Grundsatzpapier1, dass die Kommunen mehr Mittel für Contracting zur Verfügung stellen müssen. Auf den folgenden Seiten wollen wir eine Einführung in das Themenfeld Contracting geben. Dabei geht es um grundsätzliche Möglichkeiten des Contractings und damit einhergehende Probleme, ebenso wie um die tatsächliche Realisierung und Beispiele aus Sachsen. Wir hoffen, damit einen Beitrag zur Debatte leisten zu können.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 25 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand Bestellung

Demografie - Herausforderung für die Kommunen

Kommunen im demografischen Wandel- dass sind Städte und Gemeinden im Wettbewerb um Einwohner, um attraktive Standort- und gute Lebensbedingungen, heißt es in einer Broschüre der Bertelsmannstiftung. Das Thema Demografie ist dabei inzwischen in aller Munde. In Sachsen wird bei gleichbleibender Bevölkerungsentwicklung die Einwohnerzahl von derzeit etwa 4 Millionen auf etwa 1,1 Mio im Jahre 2100 zurückgehen. Schrumpfende Städte und eine schnell alternde Bevölkerung, die die Bevölkerungspyramide sukzessive auf den Kopf stellt und ganz neue Anforderungen an die Politik formuliert sind die Folge. Die Auswirkungen des Wandels sind tiefgreifend. Zunehmend konkurrieren Gemeinden um qualifizierte Arbeitnehmer, müssen Mobilitätskonzepte für eine sinkende aber älter werdende Bevölkerung gedacht werden. Städte sind zu groß und müssen umgebaut, saniert und zum Teil rückgebaut werden. Begriffe wie „perforierte Stadt“ gewinnen an Bedeutung. Im vorliegenden Band wollen wir versuchen, in der notwendigen Kürze die Grundprobleme darzustellen, den Begriff zu analysieren und Handlungsempfehlungen zu geben. Bei der Vielgestaltigkeit des Begriffs kann und darf dies nur ein erster nicht erschöpfender Versuch sein, die Problematik aufzubereiten.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 35 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand Bestellung

Nutzen statt Abreißen - Zwischennutzung von Brachflächen und leer stehenden Gebäuden

Das Phänomen der Zwischennutzung von Brachflächen findet im Kontext der Stadt- und Freiraumentwicklung seit etwa Ende der 1990er Jahre zunehmend Eingang in fachliche Auseinandersetzungen in Form von Wettbewerben, Fachartikeln; Forschungsprojekten und Tagungen. Es ist auch ein zunehmendes Interesse von Seiten der Städte und auch der Bürger zu spüren. Diese Broschüre möchte nach einer allgemeinen Einführung zunächst bestehende Projekte aus diesem Bereich vorstellen. Dabei wurde der Fokus auf die Stadt Leipzig gelegt, wobei natürlich auch an anderen Orten zahlreiche ähnliche Beispiele zu finden sind. Es sollen die Möglichkeiten dieser Form der Stadtgestaltung für die Menschen in den jeweiligen Stadtteilen aufgezeigt werden. In einem Interview kommt eine Vertreterin eines Vereins, der Zwischennutzungsprojekte koordiniert, zu Wort. Der zweite Teil soll interessierten Bürgern und Kommunalpolitikern einen Leitfaden geben, wie ähnliche
Projekte realisiert, gefördert und unterstützt werden können. Hierbei soll insbesondere auf haftungsrechtliche Aspekte und Grundlagen der Vertragsgestaltung in diesem Bereich eingegangen werden. In einem Anhang finden sich dann Musterverträge für Zwischennutzungen.

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Tu Was gegen Rechts - Was Kommunalos wissen sollten

NEUAUFLAGE

Die Broschüre „Tu Was ...“ erscheint mit dieser Ausgabe nun bereits zum vierten Mal. Die vorliegende aktuelle Ausgabe wurde grundlegend überarbeitet, ein kleinerer Teil aus der vorhergehenden Broschüre übernommen, die meisten Kapitel sind aber entweder völlig neu aufgenommen bzw. wurden grundlegend überarbeitet. Nun ist es mitnichten so, dass die Autorinnen und Autoren und DAKS e.V. einfach Langeweile haben und deswegen mal eben eine neue Broschüre herausgeben. Vielmehr sind es die aktuellen Entwicklungen im Freistaat Sachsen seit den letzten Landtags- und im Besonderen Kommunalwahlen, die DAKS e.V. dazu bewegt haben, wieder eine Ausgabe von „Tu Was…“ zu produzieren. Die Autorinnen und Autoren geben in ihren Texten einen Einblick in die aktuelle Entwicklung des rechtsextremen Spektrums in den Kommunalparlamenten und streifen auch solch wichtige Themengebiete wie Rechtsrock, Internet und Fußball. Dies alles soll den Kommunalos, aber auch anderen interessierten Menschen, Hinweise geben und im Alltag der Kommunalpolitik ein Hilfsmittel in der Auseinandersetzung mit den RechtsextremistInnen sein. DAKS e.V. und den Autorinnen und Autoren liegt es allerdings fern, belehrend den Zeigefinger zu heben. Vielmehr stehen wir auch über die Broschüre hinaus für Anfragen und Hinweise und anderes immer gern zur Verfügung.

Inhalt:

Einleitung
Parolen
Grundzüge rechtsextremer Ideologie
RechtsRock
Die NPD in Sachsen nach den Wahlen 2009
Umgang mit rechtsextremen Parteien in Kommunalparlamenten
Hilfe für die Opfer
Frauen in der Nazi-Szene
Rechtsextremismus und Schule
Nazis, Hass und Gewalt im Deutschen Fußball
Was tun, wenn...
Rechtsextreme Aktivitäten im vorpolitischen Raum
Rechtsextreme Beiträge im Internet

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 72 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Bürger machen Energie - Bürgerkraftwerke - Ein Handlungsleitfaden

NEUAUFLAGE

Aus dem Inhalt

Hans-Josef Fell und Leonhard Kasek - Was sind Bürgerkraftwerke

Strom undWärme aus Kraftwärmekopplung
Gründungen von Bürgerstiftungen und anderen Organisationsformen
Finanzierungsmöglichkeiten und Gesellschaftsformen

Bernhard Herrmann - Veranlassung und Vorbereitung der Bürgersolaranlage Chemnitz

Wesentliche Inhalte und Hinweise zum Gesellschaftsvertrag

IngoVoigtländer – Bürgerkraftwerke, ein Handlungsleitfaden

Komponenten einer netzgekoppelten Photovoltaikanlage
Standortanalyse - Auslegung - Zertiﬁzierung

Klaus Gaber - Das Bürgerkraftwerk Dresden – Dezentral, Bürgernah, Erneuerbar

Erfahrungen und Empfehlungen
Gestattungsvertrag

Alexander John - Das erste BürgerInnenSolarkraftwerk in Leipzig

Von der Klimaallianz zur Solarallianz
Erfahrungen
Beispielrechnung

Tipps zur Bürgersolaranlage
Allgemeine Tipps
Gründung einer GbR
Vergleich der Rechtsformen

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 50 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Kommunale Sozialpolitik

Gesetzlichkeiten, Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen der Kommune

Kommunale Aufgaben unterscheidet man nach den freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben, den pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben, den Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung und den Auftragsangelegenheiten. Pflichtaufgaben bestehen demnach aus den pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben und den Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung. Bei den pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben kann die Gemeinde in der Regel nicht über das „Ob“, sondern nur über das „Wie“ entscheiden, beispielsweise wenn das Landesrecht Kommunen einer bestimmten Größe verpflichtet, die Aufgaben des örtlichen Trägers der Sozialhilfe zu übernehmen und es den Kommunen dabei überlassen bleibt, wie diese Aufgabe organisatorisch in die Kommunalverwaltung einbezogen wird. Bei den Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung nimmt die Gemeinde Aufgaben wahr, für die der Staat Weisungen an die Kommunen zu Art und Umfang der Durchführung erlassen hat. Das ist zum Beispiel bei der Aufnahme von Flüchtlingen der Fall.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 28 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Neues Kommunales Haushalts und Rechnungswesen

Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen - Kameralistik vs. Doppik

Mit der vorliegenden Broschüre wollen wir einen Einblick in das kommunale Haushaltswesen geben und dabei die Veränderungen zwischen dem kameralistischen und doppischen Buchungssystem deutlich machen. Der erste Teil wird sich daher kurz mit den rechtlichen Grundlagen auseinandersetzen und eine Einführung in die Thematik geben. Daran anschließend findet sich eine Darstellung des Vermögenshaushaltes und des Verwaltungshaushaltes. Bis schließlich im letzten Teil das kameralistische und das doppische Haushaltssystem gegenübergestellt werden.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 28 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Ratgeber Kommunalpolitik - Ein Einstig in kommunalpolitische Handlungsfelder

Kommunalpolitik ist ein komplexes Thema. Es sind nicht nur eine Vielzahl an Aufgaben, die durch die Kommunen übernommen werden, es ist auch die Kompliziertheit der Genehmigungsverfahren und die Verschachtelung der Ämter, die einen Einstieg in das Feld der Kommunalpolitik so schwierig machen. Dabei sollte jeder Bürger befähigt sein, in den maßgeblichen Fragen der kommunalen Politik mitreden zu können. Wenn sich die Bürger künftig aktiver und verantwortlicher an der Gestaltung des Gemeinwesens beteiligen sollen, dann müssen sie dazu auch in die Lage versetzt werden: Erster Schritt dabei ist die Möglichkeit, sich Meinungen und Haltungen auf der Grundlage gesicherter und umfassender Informationen bilden zu können. Das bedeutet zu allererst einmal: Kommunale Verwaltung muss sich ändern. Weg von den Behörden, die Informationen exklusiv für eigene Anliegen verwerten, sind für diesen Prozess der Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements kontraproduktiv. Es gilt, Kommunen so zu entwickeln, dass der Bürger problemlos die Informationen erhält, die er braucht, um aktiv zu werden – sei es über den geplanten Straßenbau vor dem Haus, der Spielplatzgestaltung nebenan oder der Kita–Sanierung um die Ecke. Wie können Kommunen so transparent werden, dass sich der Bürger ernst genommen fühlt? Mit diesen und weiteren Fragen will sich die Broschüre beschäftigen. Dabei werden in kurzen Beiträgen jeweils die Kernpunkte kommunaler Politik in den Handlungsfeldern; Soziales; Haushalt; Wirtschaft; Stadtentwicklung und Kinder- und Familienpolitik angerissen. Es werden Beispiele aus sächsischen Kommunen aufgezeigt, an denen die Schwierigkeiten kommunaler Politik erörtert werden. Sei es die Schwierigkeit der Genehmigungsverfahren, sei es die unzureichende finanzielle Ausstattung sächsischer Kommunen. Stichpunktartig werden daneben Möglicheiten zur Veränderung aufgezeigt. Wir hoffen, dass wir mit dieser Broschüre einen Einblick in kommunale Politik und entsprechende problemorientierte Lösungsansätze geben können.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 36 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Klimaschutz und Stadtentwicklung - Maßnahmen und Strategien kommunaler Stadtentwicklungspolitik

Stadtgün - ein wichtiger Beitrag für das Mikroklima

Dach- und Hausbegünung kommunal Fördern

Klimaschutz im Blick - Maßnahmen im Bereich der Stadtentwicklung

Verkehrs- und Sraßenbaupolitik

Umweltzonen als sinvolle Elemente?

Pro und Kontra von Straßenbenutzungsgebühren

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 44 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Privatisierung Kommunalen Eigentums. Tafelsilber verscherbeln?

Sächsische Kommunen in der Finanznot

Eigenbetriebe oder gGmbH - Organisationsformen auf dem Weg zur Privatisierung

Verkauf als letzte Rettung - Für und Wider von Privatisierungen kommunaler Gesellschaften

Privatisierungen in Sachsen - Erfahrungen - Hintergründe - Rahmenbedingungen

Verkauf der Woba Dresden

Elblandkliniken Landkreis Meißen

Stadtwerke Leipzig - Wer will noch mal, wer hat noch nicht

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 36 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Deine Informationsrechte - Deine Umwelt

Das neue Umweltinformationsrecht im Freistatt Sachsen praxisnah erläutert.

Jahrzehnte stand es in Deutschland im Ermessen der Behörden, ob und wie sie Bürgern Einsicht in Umweltunterlagen gewährten. Das ist seit 1994 und deutlich seit 2005 vom deutschen Gesetzgeber durch neue Umweltinformationsgesetze verändert worden. Maßgeblich haben diese Änderung das europäische Parlament und die internationale Aarhus-Konvention bewirkt. So kann man heute feststellen, dass im Bereich der Umweltinformationsrechte Deutschland sehr fortschrittliche Gesetze auf Bundes- und Landesebene hat. Der einzige Makel: Kaum einer in Deutschland und im Freistaat Sachsen kennt seine Umweltinformationsmöglichkeiten. Die Umweltinformationsrechte sind zudem häufig wesentlich bürgerfreundlicher und weitergehender als die Verbraucherinformationsrechte oder allgemein die Informationsfreiheitsrechte. Der Freistaat Sachsen hat mit Gültigkeit vom 2. Juni 2006 zur Umsetzung der Umweltinformationsrichtlinie der EU (2003/5/EG) ein entsprechendes Landesgesetz erlassen. Dieses Gesetz gewährt jedem Bürger ohne Angabe von Gründen die Ausübung des Rechts auf Umweltinformation. Diese Broschüre soll Sie in diese Materie einführen und helfen, von Ihrem Recht Gebrauch zu machen.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 30 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

Wahlhelfer für die Kommunalwahl 2009

Aus dem Inhalt:

Hier finden Sie Alles was Sie über die rechtlichen Regelungen zur Kommunalwahl 2009 wissen müssen. Von Terminen über Wählbarkeitsvoraussetzung bis zur Aufsstellung der Liste. Hier verfügbar als Download.

BLEIB SAUBER! Korruptionsprävention und -bekämpfung

Diese Broschüre soll nicht nur die Bestehenden Erkenntnisse über die Verwerflichkeit korrumpierenden Handelns vertiefen, sondern auch zu neuen Gedanken zu ihrer Vermeidung und Bekämpfung anregen. Neben einer theoretischen Einführung in das Thema werden an Hand von Beispielen lokale Konzepte in Sachsen vorgestellt und hilfreiche Tipps gegeben.

Broschüre, Format DIN A 5, 4c-Druck, 20 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

„Tuwas gegen Rechts – Was Kommunalos wissen sollten“

Aus dem Inhalt:

Die Situation in Sachsen
Parolen
Nazi-Musik
Der rechtsextreme Rand Sachsens in Zahlen
Hilfe für die Opfer
Beispiele für Opferberatung
Rechte des Opfers vor Polizei, Staatsanwlten und Gerichten
Rechtsextremismus und Schule
Was können Mitarbeiter in Behörden tun?
Was tun, wenn …
Umgang mit rechtsextremen BesucherInnen bei Veranstaltungen
Zeichen und Symbole

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"Sächsiche Kommunalfibel - 292 Stichwörter zu Themen aus der kommunalen Demokratie und Verwaltung"

Aus dem Inhalt:

Von A wie Abgaben bis Z wie Zuschlagsverfahren finden sie in der Sächsischen Kommunalfibel 292 Fachbegriffe die Ihnen Erste Hilfe im Dschungel der Fachbegriffe sein soll.

Broschüre, Format DIN A5, 4c-Druck, 76 Seiten, 1,50 € zzgl. Versand. Bestellung

"Gemeinschaftsschulen vor Ort umsetzen"

Aus dem Inhalt:

5 gute Gründe für eine Gemeinschaftsschule
Gemeinschaftsschule - wohnortnah und lokal verwurzelt
Gemeinschaftsschule konkret
Beispiel 1: Gemeinschaftsschule auf dem Lande
Beispiel 2: Kleine Gemeinschaftsschule in der Stadt
Beispiel 3: Gemeinschaftsschulverbund in der Kreisstadt
Überzeugunsarbeit, Anträge, Pädagogisches Konzept
Musteranträge

Broschüre, Format DIN A5, 4c-Druck, 22 Seiten, 1,50€ zzgl. Versand. Bestellung

"Bürger machen Energie - Bürgerkraftwerke - Ein Handlungsleitfaden"

Aus dem Inhalt:

"Warum Bürgerkraftwerke" von Hans-Josef Fell (MdB)
Welche Bürgerkraftwerke gibt es
Stromerzeugung aus regenerativer Energie
Bürgerstiftungen und andere Organisationsformen
Finanzierungsmöglichkeiten

Veranlassung und Vorbereitung der Bürgersolaranlage Chemnitz von Bernhard Herrmann - Geschäftsführer Bürgersolanalage Chemitz GbR
Entsehung und Intention
wesentliche Inhalte und Hinweise zum Gesellschaftervertrag

Bürgerkraftwerke - ein handlungsleitfaden von Ingo Voigtländer
Technik
Standortanalyse
Auslegung
Zertifizierung

Das Bürgerkraftwerk in Dresden von Klaus Gaber
Bürger bauen ihr Kraftwerk
Das Bürgerkraftwerk Weißer Hirsch
Erfahrungen und Empfehlungen

Gestattungsvertrag Grundstücksmitbenutzung Photovoltaik-Anlage

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Liste der aktuellen Publikationen und Handreichungen

NEU Broschüre "Informationsfreiheitssatzung"
NEU Broschüre "Sicherheit"
NEU Broschüre "Inklusion"
Handreichung "ÖPNV"
Handreichung "Sozialticket"
Handreichung "Wahlhelfer"
Handreichung "Zwischennutzung"
Handreichung "Umweltverträglichkeitsprüfung"
Handreichung "Verkehrsplanung"
Broschüre "Kommunales Planen und Bauen"
Broschüre "Contracting"
Broschüre "Demografie"
Broschüre "Tu was gegen Rechts – Was Kommunalos wissen sollten"
Broschüre "Bürger machen Energie – Bürgerkraftwerke, ein Handlungsleitfaden"
Broschüre "Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen - Kameralistik vs. Doppik"
Broschüre "Kommunale Sozialpolitik"
Broschüre "Klimaschutz und Stadtentwicklung. Maßnahmen und Strategien kommunaler Stadtentwicklungspolitik"
Broschüre "Ratgeber Kommunalpolitik - Ein Einstieg in die kommunalpolitischen Handlungsfelder"
Broschüre "Privatisierung kommunalen Eigentums. Tafelsilber verscherbeln?
Broschüre "Deine Informationsrechte - Deine Umwelt" Das neue Umweltinformationsrecht im Freisstaat Sachsen praxisnah erläutert.
Broschüre "BLEIB SAUBER! Korruptionsprävention und -bekämpfung"
Broschüre "Sächsische Kommunalfibel. 292 Stichwörter zu Themen aus der kommunalen Demokratie und Verwaltung"
Broschüre "Gemeinschaftsschule vor Ort umsetzen"

Alle Publikationen

"Start in die Wahlperiode - Handreichung für kommunale Räte" Überarbeitete und erweiterte Neuauflage 2008, ergänzt und aktualisiert 2008. Inhalt (15 Euro + 4,50 Euro Porto/Verpackung)
"Wege durch den Dschungel"
Handbuch für sächsische Projekte, Bürgerinitiativen, Organisationen und Unternehmen im Non-Profit-Bereich. Im Ordner mit Aktualisierungen und Nachlieferungen, Aktueller Stand: Dezember 2006. (1,50 Euro + Porto/Verpackung) Inhalt
"Verwaltungsstrukturreform in Sachsen. Fakten und Sichtweisen" Inhalt Kostenloser [Download] als PDF.
"Entwicklungen des rechten Spektrums in Sachsen" Nov. 2005. Inhalt
Achtung: Vergriffen, aktualsierte Neuauflage erscheint 2007. Kostenlose PDF-Version [hier] zum Download (4.6 MB)
"Gute Aktionen fallen nicht vom Himmel... - Eine Handreichung für Bürger/innen zur Öffentlichkeits- und politischen Arbeit" Zusammengestellt von Andreas Warschau. Dez. 2005. Inhalt (1,50 Euro).
"Erneuerbare Energien in Kommunen" Anregungen für Entscheidungsträger(innen) der Städte und Gemeinden. Von Andreas Warschau. Dez. 2005. Inhalt
"Privatisierung öffentlicher Einrichtungen im Freistaat Sachsen. Teil 1" Von Burkhard Philipp und Michael Zschiesche. 2003.(1,50 Euro) Inhalt
"Ratgeber Kommunalpolitik I: Lebendige Bürgerdemokratie - Einmischung in die kommunale Politik in sächsischen Gemeinden und Kreisen" Von Claudia Schotte und Peter W. Schubert. (1,50 Euro) Inhalt
"Internet für Alle - Ein Leitfaden für Einsteiger in die elektronische Kommunikation" Von Hartmut Steglich. (1,50 Euro)
"Bürgerbeteiligung aktiv. Methoden & Beteiligungsformen im kommunalen Umweltschutz" Von Michael Zschiesche unter Mitarbeit von Beate Günther und Burkhard Philipp. 2. Auflage 1998. (1,50 Euro) Inhalt
"Wege zur dezentralen Abwasserbehandlung in sächsischen Gemeinden" Hinweise für eine sozialverträgliche und ökologische Abwasserbehandlung. Von Markus Schrötter. 2. Auflage 1997. (1,50 Euro)

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